Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeines – Geltungsbereich

Farhad Bijan-Irani, Inhaber von Orient-Teppich-Haus Bijan und alle seine Angestellten und etwaige Erfüllungsgehilfen, die ggf. in seinem Namen handeln, werden nachfolgend "Verkäufer" genannt.

1. Alle Lieferungen und Leistungen, die der Verkäufer für den Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

2. Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind gemäß § 13 BGB natürliche Personen, die aufgrund dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen Verträge mit dem Verkäufer zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

3. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind gemäß § 14 BGB natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit dem Verkäufer in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

4. Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

5. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

6. Bei Zustandekommen eines Kaufvertrags zwischen Verkäufer und Käufer, bestätigt der Käufer, sowohl Verbraucher, als auch Unternehmer, diese AGB gelesen und verstanden zu haben und sie zu akzeptieren. Falls etwas unklar ist, oder eine Abweichung von den AGB gewünscht ist, verpflichtet der Käufer sich, vor Schließung eines Kaufvertrags, vor dem Kauf eines Artikels oder einer Dienstleistung oder jeglicher anderen Schließung einer Geschäftsbeziehung mit dem Verkäufer, im Vorfeld selbst aus eigenen Stücken, proaktiv, den Verkäufer darauf anzusprechen und ggf. eine gesonderte Vereinbarung schriftlich festzuhalten. Falls dies nicht geschieht, gelten diese AGB ohne Bedarf der Schriftform oder Schließung eines schriftlichen Kaufvertrags.

Vertragsabschluss

1. Die Angebote von Farhad Bijan-Irani im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots an den Kunden dar. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Auch Werbeanzeigen, Rabattschilder, Reklame in jeglicher Form und Preisschilder bzw. Preise im Geschäft des Verkäufers sind lediglich eine unverbindliche Einladung zur Abgabe eines Angebots an den Kunden oder potenziellen Kunden dar, sie sind grundsätzlich freibleibend. 

2. Durch die Bestellung der gewünschten Waren von Farhad Bijan-Irani per E-Mail, Schriftlich oder persönlich gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. 

3. Der Verkäufer ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb 14 Tagen nach Eingang anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist gilt das Angebot des Kunden als abgelehnt.

Preise / Zahlungsbedingungen

1. Sämtliche auf den Internetseiten oder im Geschäft genannten Preise gelten nur innerhalb Deutschlands. Es gelten jeweils die zum Zeitpunkt der Angebotsabgabe durch den Kunden im Internet aufgeführten Preise. Maßgeblich ist demnach jeweils der zum Zeitpunkt der Angebotsabgabe gültige Preis für den eine Annahme des Verkäufers stattgefunden hat.
Alle Preise für Kaufgegenstände, Artikel, Produkte im Verkauf sind Endpreise inkl. 19 % Mehrwertsteuer und verstehen sich zzgl. Versandkosten, falls nicht anders ausgewiesen. Dienstleistungen jeglicher Art zählen nicht dazu. Die Preise jeglicher Dienstleistungen (Reinigung, Restauration, Gutachten etc.) verstehen sich grundsätzlich immer als Nettopreise (ohne Mehrwertsteuer) zzgl. Mehrwertsteuer und ggf. Versand, Abholung, Lieferung. 
Der Kunde steht in der Verantwortung sich über die Preise zu informieren. Durch die Abgabe eines Angebots oder Bestellung und den Schluss eines wirksamen Kaufvertrages, akzeptiert der Kunde bzw. Auftraggeber diese Preisgestaltung, wie auch den Rest der AGB.

2. Der Kaufpreis ist sofort nach Vertragsschluss ohne Abzug fällig. Sollte der Kunde die Ware oder Dienstleistung bezogen haben ohne den vollen Kaufpreis zu zahlen gerät er hinsichtlich des offenen Rechnungsbetrags in Zahlungsverzug. Der Verbraucher hat während des Verzuges die Geldschuld in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen.

3. Der Verkäufer bietet dem Kunden die Möglichkeit folgender Zahlungsweisen:
Vorauskasse per Überweisung, Kartenzahlung vor Ort oder Bargeldzahlung bei Abholung.

4. Für gewerbliche Kunden und öffentliche Einrichtungen ist eine Lieferung auf Rechnung vorbehaltlich einer positiven Bonitätsprüfung möglich. Falls die Bonitätsprüfung negativ ausfällt, behält sich der Verkäufer vor, das Angebot des Kunden auf Abschluss eines Kaufvertrags abzulehnen oder per Nachnahme zu liefern. Der gewerbliche Kunde oder Unternehmer verpflichtet sich, nach Erhalt der Ware innerhalb von 14 Tagen den sofort fälligen Kaufpreis zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug.

5. Der Unternehmer hat während des Verzuges die Geldschuld in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

Lieferung / Lieferzeit / Verzug

1. Die Lieferung erfolgt gegen Zahlung einer Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren genauer Betrag sich nach der vom Kunden ausgewählten Versandart richtet. Im Falle der persönlichen Auslieferung seitens des Verkäufers, werden grundsätzlich 0,30 € (30 Cent) pro Kilometer berechnet.

2. Der Verkäufer ist berechtigt, Teillieferungen zu erbringen.

3. Es gelten unsere regulären Versandkosten.

4. Der Versand erfolgt bei Verfügbarkeit der Produkte i.d.R. innerhalb von 3 Werktagen nach Auftragseingang. Expressversand kann auf Anfrage gegen Aufpreis erfolgen.

5. Bei Lieferverzögerungen werden wir Sie umgehend informieren.

6. Geraten wir mit der Lieferung in Verzug, so ist unsere Schadensersatzpflicht im Falle leichter Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Weitergehende Schadensersatzansprüche bestehen nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

7. Bitte beachten Sie, dass beim Versand ins Ausland u.U. zusätzliche Zollkosten anfallen können.

Erfüllungsort / Leistungsort / Gefahrübertragung

1. Erfüllungsort / Leistungsort für sämtliche Leistungsverpflichtungen von Farhad Bijan-Irani ist für Kunden der Firmensitz bzw. das Ladenlokal / Geschäft von Farhad Bijan-Irani in Hattingen, auch "Orient-Teppich-Haus Bijan" genannt.

2. Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.

3. Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Käufer über, sobald die Sendung mit den Liefergegenständen vom Spediteur an den Käufer übergeben wird.

4. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer in Verzug der Annahme ist.

5. Im Verkehr mit Endverbrauchern ist das Wohnsitzgericht des Endverbrauchers für vertragliche Auseinandersetzungen zuständig.

6. Im Verkehr mit Endverbrauchern ist das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

Gewährleistung

1. Ist der Käufer Unternehmer, leistet der Verkäufer für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. 

2. Ist der Käufer Verbraucher, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Orientteppiche Malek ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

3. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu. Sofern der gekaufte Artikel in einem Stück oder so übergeben wird, wie der Käufer ihn zum Zeitpunkt des Kaufs gesehen hat und keine Mängel arglistig verschwiegen wurden, handelt es sich um geringfügige Mängel. Die Beweislast bei etwaiger Täuschung liegt beim Käufer. 

4. Unternehmer müssen dem Verkäufer offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung ist der Zugang der schriftlichen Anzeige an den Verkäufer erforderlich. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Ist der Kunde Kaufmann, so gelten die §§ 377, 378 HGB.

5. Hat der Kunde wegen eines Rechts- und Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag gewählt, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch gegen Farhad Bijan-Irani wegen des Mangels zu. Verlangt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zuzumuten ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache, es sei denn der Verkäufer hat die Vertragsverletzung arglistig verursacht.

Als Wert der Sache gilt grundsätzlich maximal der niedrigste Marktpreis eines Substituts oder eines Ersatzes, zu dem die Sache zu ersetzen bzw. zu beschaffen ist. Bei allen verkauften Artikeln im Geschäft des Verkäufers wird grundsätzlich angenommen, dass es keine exakte Kopie oder keinen perfekten Ersatz einer gleichen Sache im Markt zum Verkauf gibt, da viele Artikel handgemacht und daher Unikate sind. Es wird Grundsätzlich immer eine der mangelhaften Sache ähnliche Sache als Grundlage für den Wert bzw. die Berechnung der Wertdifferenz beider Sachen herangezogen. Hierbei gilt der niedrigste Marktpreis. Der Kunde erklärt sich bei Abschluss eines Kaufvertrags hiermit einverstanden.

6. Bei neuen Gegenständen beträgt die Gewährleistungsfrist für Unternehmer 1 Jahr ab Ablieferung der Ware. Für Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist bei neuen Gegenständen 2 Jahre ab Ablieferung der Ware.

7. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist für Verbraucher 1 Jahr ab Ablieferung der Ware. Für Unternehmer ist die Gewährleistung bei gebrauchten Gegenständen ausgeschlossen.

8. Ist der Käufer Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Ware dar.

9. Farhad Bijan-Irani bzw. der Verkäufer gibt gegenüber dem Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

Sollte ein Artikel des Kunden durch eine vom Verkäufer erbrachte Dienstleistung beschädigt worden sein, liegt die Beweislast zur Unversehrtheit oder des korrekten Zustands des Artikels zum Zeitpunkt vor der Dienstleistung beim Kunden. Es wird ansonsten angenommen, dass der Mangel oder Schaden vorher bereits bestand, jedoch nicht bemerkt wurde oder seitens des Kunden dem Verkäufer gegenüber arglistig verschwiegen wurde.

Sollte ein Kunde sein Eigentum bzw. Artikel, die ihm gehören, zur Wäsche, Reinigung, Reparatur, Restauration, Restaurierung oder Färbung zum Verkäufer bringen und einen gültigen Vertrag abgeschlossen haben und sollte der Verkäufer eine Dienstleistung an dem Artikel erbracht haben, die angeblich zu einem Mangel, einer Beschädigung, einem Schaden oder Veränderung jeglicher Art und Form an dem Artikel geführt hat, so ist die Beweislast zur Unversehrtheit oder des korrekten Zustands des jeweiligen Artikels zum Zeitpunkt vor der Dienstleistung beim Kunden. Es wird ansonsten angenommen, dass der Mangel oder Schaden vorher bereits bestand, jedoch nicht bemerkt wurde oder seitens des Kunden dem Verkäufer gegenüber arglistig verschwiegen wurde. 

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei der Wäsche, Reinigung, Reparatur, Restauration, Restaurierung, Änderung, Anpassung oder Färbung eines Teppichs oder eines anderen Artikels Mängel am jeweiligen Teppich oder Artikel entstehen können. Die Reinigung oder Wäsche kann grundsätzlich Mängel hervorrufen, die sich als Schaden, Beschädigung, Veränderung, Verzerrung, Verziehung, Verwölbung, Wellung, Verwaschung, Vertrocknung, Austrocknung, Durchnässung, Verfärbung, Ausdehnung, Zusammenziehen, Einlaufen, Verknitterung, Verschleiß, Reibung, Aufreibung, Riss, Schnitt, oder einer anderen Art von Schaden oder Veränderung bemerkbar machen können. Die Wahrscheinlichkeit des Eintritts dieser und anderer möglichen Schäden und Veränderungen ist grundsätzlich möglich und im Falle eines Eintritts außerhalb der Verantwortung oder Macht des Verkäufers bzw. des Leistungserbringers. Farhad Bijan-Irani bzw. der Verkäufer übernimmt ausdrücklich keine Haftung oder Gewährleistung oder Verantwortung für etwaige Schäden, Veränderungen, Mängel oder anderer bereits genannter oder nicht genannter möglichen Veränderungen jeglicher Art, Form, Intensität oder Beschaffenheit. Farhad Bijan-Irani bzw. der Verkäufer gibt keine Garantie auf den Erhalt der Ware bzw. des Artikels oder der Sache oder auf den Schutz vor bzw. Nicht-Eintritts der genannten oder anderen Schäden. 

Alle vom Verkäufer oder von seinen Geschäftspartnern wie beispielsweise Teppichreinigungen oder anderen Subunternehmern erbrachten Dienstleistungen wie z. B. Wäsche, Reinigung, Reparatur, Restauration, Restaurierung, Änderung, Anpassung oder Färbung werden grundsätzlich immer bei Ausschluss jeglicher Garantien, Haftungsansprüche oder Gewährleistung seitens des Verkäufers verkauft und erbracht. Diese Dienstleistungen erbringt der Verkäufer bei bestem Wissen und Gewissen und auf Grundlage seiner Erfahrung im jeweiligen Handwerk bzw. der Tätigkeit mit dem Ziel, dem Kunden zu helfen. Bei all diesen und ähnlichen Dienstleistungen und grundsätzlich allen vom Verkäufer erbrachten Dienstleistungen handelt es sich um Prozesse, Verfahren, Techniken oder Methoden, bei denen grundsätzlich immer die Möglichkeit bzw. Wahrscheinlichkeit des Auftretens eines Missgeschicks bzw. einer Beschädigung besteht. Es handelt sich hierbei um einzigartige, maßgeschneiderte und komplexe Leistungen, bei denen jegliche Verantwortung und Gefahr bzgl. des Artikels, der Sache bzw. des Eigentums des Kunden beim Kunden selbst liegt. Sollte ein Kunde auf eine Garantie, Gewährleistung oder Haftungsanspruch bestehen wollen oder an den Fähigkeiten des Verkäufers zweifeln, so muss er dies vor Schließung des Kauf- oder Dienstleistungsvertrags ansprechen und eine schriftliche und ausdrückliche Vereinbarung oder Zusatzklausel über eine Abweichung von diesen Bedingungen bzw. den AGB mit Unterschrift des Verkäufers vorzeigen können. 

Sollte ein Kunde seinem Eigentum einen persönlichen, emotionalen oder sentimentalen Wert zurechnen, der dem marktüblichen Kaufpreis einer ähnlichen Sache oder eines Substituts übersteigt, wird dringend dazu geraten, keine Dienstleistung beim Verkäufer in Anspruch zu nehmen, da wie bereits erklärt immer eine Wahrscheinlichkeit besteht, dass Schäden jeglicher Form auftreten können, die nicht rückgängig gemacht werden können. 

10. Sollte der Verkäufer Gutachten, Wertschätzung, Zertifikate, Urkunden oder Preisgarantien ausgesprochen, angefertigt, ausgehändigt oder erstellt haben, so stellen diese keine rechtskräftigen Garantien dar, sondern lediglich auf der persönlichen Erfahrung und eigenen Einschätzung des Verkäufers beruhenden Aussage oder Meinung. Hierbei handelt es sich nicht um rechtskräftige oder offizielle Zeugnisse, Urkunden oder eine Garantie. Farhad Bijan-Irani ist leidenschaftlicher Teppich-Liebhaber und hat aus eigener Überzeugung und Interesse an Teppichen und der persischen Kultur sein Unternehmen gegründet und leistet nun seit mehr als 20 Jahren gute und ehrliche Arbeit. Wenn Farhad Bijan-Irani bzw. der Verkäufer etwaige Schätzungen, Zertifikate, Urkunden oder ähnliches anfertigt oder ausspricht, ist die Grundlage dafür seine persönliche Verbundenheit zur Kultur und Handwerkskunst in Verbindung mit Teppichen. Es kann sein, dass seine Meinung oder Schätzung deutlich über dem Marktpreis oder dem tatsächlichen Wert liegt, da ihm Teppiche grundsätzlich immer gefallen und er ihr einen persönlichen und hohen Wert zuordnet. Bei Gutachten oder Wertschätzungen in jeglicher Form sollten Kunden dies immer berücksichtigen und sich bei Bedarf einer realitätsnahen bzw. genaueren oder marktgetreuen Aussage auf weitere Gutachten oder Schätzungen verlassen und im Zweifelsfall immer eigene Anstrengungen in Form von Recherche oder Preisvergleichen oder -verhandlungen ausüben.

Eigentumsvorbehalt

1. Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

2. Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen aus der jeweiligen Geschäftsbeziehung vor.

3. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Er ist weiterhin verpflichtet, die Sache auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zu versichern. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen.

4. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter, welche das Eigentum von Farhad Bijan-Irani gefährden, ist der Kunde verpflichtet, Farhad Bijan-Irani unverzüglich zu benachrichtigen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat der Kunde gegenüber Farhad Bijan-Irani unverzüglich anzuzeigen.

5. Ein Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages an Farhad Bijan-Irani ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Farhad Bijan-Irani nimmt die Abtretung im Falle eines positiven Betrags bzw. Gewinns an, jedoch nur, wenn der Unternehmer ordentlich, ehrlich und rechtlich korrekt arbeitet und etwaige Kaufverträge, Geschäfte und der gesamte Geschäftsvorgang gültig ist. Jegliche Verantwortung und Strafbarkeit im Geschäftsgang liegt für durch den Unternehmer verursachten Fehler, Betrug, Täuschungen oder ähnliches beim Unternehmer. Nach Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Farhad Bijan-Irani behält sich jedoch vor, die Forderungen selbst einzuziehen, sobald Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät. 

6. Vor Eigentumsübergang ist eine Übereignung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltungen der Sache durch den Verbraucher ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von Farhad Bijan-Irani nicht zulässig.

7. Farhad Bijan-Irani verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.

Zurückbehaltungsrecht / Aufrechnungsverbot

1. Der Kunde ist zur Aufrechnung gegenüber Farhad Bijan-Irani nur berechtigt, wenn seine Forderungen rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.

2. Der Kunde ist zur Zurückbehaltung nur dann berechtigt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Verbraucher können Ihre Vertragserklärung bei Fernabsatzgeschäften bzw. Online-Käufen innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Farhad Bijan-Irani
Orient-Teppich-Haus Bijan
Bahnhofstr. 1
D – 45525 Hattingen
kontakt@teppiche-bijan.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Haftungsbeschränkungen

1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung von Farhad Bijan-Irani auf den in nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Farhad Bijan-Irani.

Gegenüber Unternehmern haftet Farhad Bijan-Irani bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.

2. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Farhad Bijan-Irani zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

Datenschutz

1. Farhad Bijan-Irani verarbeitet die von ihr erhobenen Kundendaten ausschließlich unter Beachtung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes. Alle vom Kunden erhaltenen Daten werden ausschließlich erhoben, verarbeitet genutzt und an beauftragte Partner weitergeleitet, soweit dies für die Begründung, Durchführung und Ausführung der Verträge, bzw. des Kaufvertrages erforderlich ist. Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG).

2. Um Ihre Bestellung abwickeln und ausliefern zu können, geben wir Ihre Daten nur an den jeweils mit der Auslieferung beauftragten Liefer-Dienst weiter.

3. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an kontakt@teppiche-bijan.de oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.

Salvatorische Klausel

1. Sollte eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Klauseln, bzw. des Vertrages. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt die einschlägige gesetzliche Regelung.

Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Farhad Bijan-Irani. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Anbieterinformationen:

Farhad Bijan-Irani
Orient-Teppich-Haus Bijan
Bahnhofstr. 1
D – 45525 Hattingen

Telefon: +49 (0) 2324 201724
Email: kontakt@teppiche-bijan.de

Gründer, Inhaber & Geschäftsführer: Farhad Bijan-Irani
USt-IdNr. DE125318293
Steuer Nr. 323/5006/0654

Letzte Aktualisierung: Donnerstag, 17.02.2022 17:41 Uhr